Datenschutzerklärung

Wir als Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Trotz umfangreicher technischer und organisatorischer Maßnahmen unsererseits zum Schutz Ihrer Daten kann eine Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Alternativ können Sie uns gerne per Post, Telefon oder Telefax kontaktieren.

Informationen zur Erhebung von Daten nach Art. 13, 14 DSGVO

1. Verantwortlicher für die Datenerhebung und Ansprechpartner

Verantwortlich für die Datenerhebung ist der
Gemeinde Bernried
Birket 34
94505 Bernried
E-Mail: poststelle@bernried-niederbayern.de
Tel.: 09905 / 7400-0
Fax: 09905 / 7400-22

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter

Gemeinde Bernried
Birket 34
94505 Bernried

E-Mail: datenschutz@bernried-niederbayern.de
Tel.: 09905 / 7400-0
Fax: 09905 / 7400-22


2. Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten

Eine Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten in der Gemeinde Bernried mit Angaben zu Erhebungszweck, gesetzlicher Grundlage für die Erhebung sowie ggf. weiterer Empfänger wird hier demnächst veröffentlicht.
Die Zuständigkeiten entnehmen Sie bitte unserem Organigramm, welches Sie über den folgenden Link erreichen: Organigramm Gemeinde Bernried


2.1 Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten. Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.


2.2 Empfänger von personenbezogenen Daten

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter „Protokollierung“).


2.3. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Ihre Daten werden nach der Erhebung bei der Gemeinde Bernried so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Für die Löschfristen gelten die Aufbewahrungsbestimmungen nach dem bayerischen Einheitsaktenplan. Diese betragen je nach Sachbereich in der Regel zwischen 5 und 30 Jahren. Nähere Auskunft dazu erteilt auf Anfrage Ihr(e) zuständige(r) Sachbearbeiter(in).


3. Betroffenenrechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen als Betroffene folgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
• Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz ( https://www.datenschutz-bayern.de ).


4. Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Gemeinde Bernried durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenerarbeitung wird durch diesen nicht berührt.


5. Pflicht zur Bereitstellung von Daten

In gewissen Fällen sind Sie gesetzlich verpflichtet der Gemeinde Bernried oder anderen zuständigen Behörden bestimmte Daten bereitzustellen. Falls eine derartige Verpflichtung besteht, ergibt sich diese aus der in der Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten genannten Gesetzesgrundlage.
Gesetzestexte können Sie im Internet unter www.gesetze-im-internet.de (Bundesgesetze) und www.gesetze-bayern.de (Gesetze des Freistaates Bayern) abrufen.

Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, kann dies gegebenenfalls folgende Konsequenzen haben (beispielhafte Aufzählung):

• Ihr Antrag kann nicht bearbeitet werden.
• Der Vertrag mit Ihnen kann nicht geschlossen werden.
• Es kann ggf. ein Bußgeld verhängt werden.

Nähere Auskünfte hierzu erteilt auf Anfrage Ihr(e) zuständige(r) Sachbearbeiter(in).


Elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Bernried gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)


1. Zugangseröffnung

Die Gemeinde Bernried eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Bernried und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.
Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG - Elektronische Kommunikation:

Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.
Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.


2. Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen

In der Vergangenheit konnten Rechtsbehelfe nur schriftlich oder zur Niederschrift bei den betroffenen Behörden eingelegt werden.
Nach Einführung des Art 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG), des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG) sowie der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (E-Rechtsverkehrsverordnung Verwaltungsgerichte ERVV VwG) besteht jedoch unter bestimmten Voraussetzungen auch die Möglichkeit, Rechtsbehelfe in elektronischer Form einzulegen.

Für die Gemeinde Bernried sind folgende Formen zugelassen:

Widerspruch per E-Mail nur in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) an: poststelle@bernried-niederbayern.de
Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen!


Unmittelbare Klageerhebung bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten:

Bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten kann ebenfalls in elektronischer Form Klage erhoben werden. Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de ).


3. Hinweise

3.1 Allgemeines

Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen.
Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Gemeinde Bernried davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

Die Gemeinde Bernried nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:

• Textdateien im Format ANSI (*.txt)
• Rich Text Format (*.rtf)
• Word für Windows (*.doc, *.docx)
• Excel für Windows (*.xls, *.xlsx, *.csv)
• Portable Data File (*.pdf)
• Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
• Graphics Interchange Format (*.gif)
• Tag Image File Format (*.tif)
• Portable Network Grafics (*.png)
• Bitmap Pictures (*.bmp)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder entsprechender Code (z. B. Makros) enthalten sein.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen.
Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Gemeinde Bernried nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Die Gemeinde Bernried verwendet eine Einrichtung zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Über abgewiesene E-Mails erfolgt keine Benachrichtigung. Sie können sich jedoch in eine Positiv-Liste (Whitelist) eintragen lassen.


3.2 Digitale Signatur

Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden. Hierauf werden Sie z.B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.

Besondere Hinweise zum Internetangebot

1. Protokollierung 

 
Wir als Provider dieser Webseiten erheben und speichern Informationen, die Ihr Webbrowser automatisch an uns übermittelt, in sogenannten Server-Log-Dateien. Diese Informationen sind:

• Webbrowsertyp/Webbrowserversion
• Verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.


2. Kontaktformular und andere Online-Eingabemasken

Wenn Sie uns per Kontaktformular oder über eine andere Online-Eingabemaske, wie z.B. das Online-Bewerbungsformular, Anfragen und Kontaktdaten zukommen lassen, werden Ihre Angaben inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten ausschließlich zur Bearbeitung der Anfrage bei uns gespeichert. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Angabe dieser Daten erfolgt auf freiwilliger Basis. Alternativ können Sie sich auch per Post, Telefon oder Telefax an uns wenden. Natürlich geben wir Ihre Daten nicht ohne Ihre Einwilligung an Dritte weiter.


3. Fotoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.

4. Aktive Komponenten 
 

Im Informationsangebot der Gemeinde Bernried werden aktive Komponenten wie z. B. Javascript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

5. Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise sogenannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Es handelt sich dabei um kleine Textdateien, die von Ihrem Webbrowser auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind sogenannte „Session-Cookies“, die nach Beendigung Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben so lange auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Webbrowser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle (oder generell) ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Webbrowsers aktivieren. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Hilfe Ihres jeweiligen Webbrowsers. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Webseite jedoch eingeschränkt sein.


6. Datenschutzerklärung für die Nutzung von YouTube

Unsere Webseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten und somit Verantwortliche nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO  ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy