Meldung vom 27.11.2020 Am Mittwoch, 02.12.2020 findet um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Edenstetten eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 02.12.2020, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Edenstetten
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 07.10.2020
2. Gemeindeorgane;
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Straßen- und Wegebau;
Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Egg und Deggendorf entlang der Kreisstraße DEG 2
hier: Grundsatzbeschluss
4. Finanzwesen;
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben des Vermögenshaushalts/ Verwaltungshaushalts im Haushaltsjahr 2020
hier: Nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat
5. Tarifrecht;
Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstvereinbarung über die Zahlung von Leistungsentgelt um ein weiteres Jahr
6. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;
Satzungen der Gemeinde Bernried über die förmliche Festlegung der
Sanierungsgebiete der „Ortskerne Bernried und Edenstetten-Weibing“
hier: Beschlussmäßige Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses
7. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Bernried“
a) Satzungsbeschluss
b) Festlegung des Sanierungszeitraums
hier: Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses
8. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Edenstetten-Weibing“
a) Satzungsbeschluss
b) Festlegung des Sanierungszeitraums
hier: Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses
9. Gemeindeverwaltung;
Einführung eines Ratsinformationssystems für die gemeindliche Gremiumsarbeit
hier: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
10. Bekanntgaben, Wünsche, Anträge
Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.
Bernried, 25.11.2020
Gemeinde Bernried
gez.
Stefan Achatz
Erster Bürgermeister
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