Bekanntmachung einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 02.12.2020 um 19.00 Uhr

Bekanntmachung

Am Mittwoch, den 02.12.2020, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Edenstetten

eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 

                                                                                  Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil:

 

1.    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 07.10.2020

 

2.    Gemeindeorgane;

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

3.    Straßen- und Wegebau;

Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Egg und Deggendorf entlang der Kreisstraße DEG 2

hier: Grundsatzbeschluss

 

4.    Finanzwesen;

Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben des Vermögenshaushalts/ Verwaltungshaushalts im Haushaltsjahr 2020

hier: Nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat

 

5.    Tarifrecht;

Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstvereinbarung über die Zahlung von Leistungsentgelt um ein weiteres Jahr

 

6.    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;

      Satzungen der Gemeinde Bernried über die förmliche Festlegung der

      Sanierungsgebiete der „Ortskerne Bernried und Edenstetten-Weibing“

      hier: Beschlussmäßige Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses

 

7.    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Bernried“

a) Satzungsbeschluss

b) Festlegung des Sanierungszeitraums

hier: Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses

 

8.    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Gemeinde Bernried;

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Edenstetten-Weibing“

a) Satzungsbeschluss

b) Festlegung des Sanierungszeitraums

hier: Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses

 

9.    Gemeindeverwaltung;

Einführung eines Ratsinformationssystems für die gemeindliche Gremiumsarbeit

hier: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

 

10.  Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

 

Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

 

Bernried, 25.11.2020

Gemeinde Bernried

gez.

Stefan Achatz

Erster Bürgermeister