Meldung vom 29.11.2019 Am Mittwoch, 04.12.2019 um 19:00 Uhr findet im Rathaus Bernried die nächste Gemeinderatssitzung statt.
Am Mittwoch, den 04.12.2019, 19.00 Uhr findet im
Sitzungssaal des Rathauses
eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Öffentlicher Teil:
1. Gemeindeorgane
Genehmigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der Sitzung des
Gemeinderats vom 20.11.2019
2. Gemeindeorgane
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Bauanträge
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
3.1 Antrag auf Baugenehmigung eines bestehenden Einfamilienhauses mit
Einliegerwohnung durch Anbau einer zusätzlichen Wohneinheit, Errichtung einer
Maschinenhalle sowie Änderungsantrag zur Errichtung von 2 Garagen auf der Fl. Nr. 13,
Gemarkung Egg, Egg 41
4. Bauleitplanung
Aufhebung einer Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S.1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Leithen
hier: Aufhebungs- und Billigungsbeschluss
5. Bauleitplanung
Änderung der Abgrenzungssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für „Leithen“
hier: Änderungs- und Billigungsbeschluss
6. Bauleitplanung
Aufstellung eines Bebauungsplanes „WA Leithen Süd“ im Verfahren gem. § 13 BauGB;
hier: Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken der Behörden und
der Öffentlichkeit im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB,
Abwägungsbeschluss
7. Zweckverband Gewässer III. Ordnung;
Jahresbauprogramm 2020
hier: Anmeldung von Unterhaltungsmaßnahmen
8. Tarifrecht
Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstvereinbarung über die Zahlung von Leistungsentgelt um ein weiteres Jahr
9. Abwasserbeseitigung
Abwasseranlage der Gemeinde Bernried
Antrag des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Metten-Offenberg auf vorübergehende Entsorgung des anfallenden Abwassers in der Kläranlage Egg
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Annahme des Abwassers
10. Bekanntgaben, Wünsche, Anträge
Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.
Bernried, den 28.11.2019
Gemeinde Bernried
Stefan Achatz
Erster Bürgermeister
Kategorien: Sitzungen