Gemeinderatssitzung

                                    Am Mittwoch, den 04.12.2019, 19.00 Uhr findet im

 

                                                   Sitzungssaal des Rathauses

 

                                               eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Öffentlicher Teil:

1.  Gemeindeorgane

Genehmigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der Sitzung des
Gemeinderats vom 20.11.2019

2.  Gemeindeorgane

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

 3.  Bauanträge
      hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

3.1 Antrag auf Baugenehmigung eines bestehenden Einfamilienhauses mit 

      Einliegerwohnung durch Anbau einer zusätzlichen Wohneinheit, Errichtung einer

      Maschinenhalle sowie Änderungsantrag zur Errichtung von 2 Garagen auf der Fl. Nr. 13,

      Gemarkung Egg, Egg 41

 4.  Bauleitplanung

        Aufhebung einer Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S.1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Leithen

        hier: Aufhebungs- und Billigungsbeschluss

 

5.  Bauleitplanung

Änderung der Abgrenzungssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für „Leithen“

hier: Änderungs- und Billigungsbeschluss

 

6.  Bauleitplanung

Aufstellung eines Bebauungsplanes „WA Leithen Süd“ im Verfahren gem. § 13 BauGB;

hier: Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken der Behörden und  

der Öffentlichkeit im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB,

Abwägungsbeschluss

7.  Zweckverband Gewässer III. Ordnung;

Jahresbauprogramm 2020

hier: Anmeldung von Unterhaltungsmaßnahmen

 

8.  Tarifrecht

Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstvereinbarung über die Zahlung von  Leistungsentgelt um ein weiteres Jahr

 

9.  Abwasserbeseitigung

Abwasseranlage der Gemeinde Bernried

Antrag des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Metten-Offenberg auf vorübergehende Entsorgung des anfallenden Abwassers in der Kläranlage Egg

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Annahme des Abwassers

 

10.  Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

 

Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

  

Bernried, den 28.11.2019

 

Gemeinde Bernried

 

Stefan Achatz

Erster Bürgermeister