Gemeinde Bernried Gemeinde Bernried

Gemeinderatssitzung am 29.04.2020 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Edenstetten

Meldung vom 22.04.2020 Gemeinderatssitzung am 29.04.2020 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Edenstetten

Bekanntmachung

 

Am Mittwoch, den 29.04.2020, 19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Edenstetten eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
 

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.    Gemeindeorgane

Genehmigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der Sitzung des
Gemeinderats vom 03.03.2020

2.    Gemeindeorgane

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

3.    Finanzwesen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan

4.    Finanzwesen

Beratung und Beschlussfassung über Finanzplan mit Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 bis 2023

5.    Bürgerbeteiligung

Bürgerantrag gemäß Art. 18 b Gemeindeordnung (GO)

hier: Beratung und Beschlussfassung

6.    Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG)

Vorstellung des Ergebnisses der Bedarfsüberprüfung durch die Gemeindeverwaltung und Zustimmung durch den Gemeinderat

 7.    Brandschutz, Feuerlöschwesen

Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FF Bernried

 8.    Gemeindliche Fahrzeuge

Förderprogramm Abbiegeassistent

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen der Gemeinde mit Abbiegeassistenzsystemen

9.    Bauanträge
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 9.1 Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses durch Anbau auf insgesamt 3
      Wohneinheiten, Errichtung einer privaten Lagerhalle (Halle 2) sowie Änderungsantrag
      zur Errichtung von zwei Garagen (Halle 1) auf der Fl.-Nr. 13 der Gemarkung Egg, Egg 41

 10.  Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

 Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

 Bernried, den 22.04.2020

 

Gemeinde Bernried

gez.

Stefan Achatz

Erster Bürgermeister

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