Gemeinderatssitzung am 20.11.2019 um 19:00 Uhr im Bernrieder Rathaus

Tagesordnung
 

Öffentlicher Teil:

Gemeindeorgane:

Genehmigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderats vom 18.09.2019.

 
Gemeindeorgane:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen.

 

Bauanträge:
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 
3.1 Antrag auf Errichtung einer forstwirtschaftlichen Lager- und Unterstellhalle

      auf der Fl.-Nr. 1139/3, der Gemarkung Edenstetten, Leithen 27 und 27 a

 

3.2 Antrag auf Errichtung eines Carports auf der Fl.-Nr. 924/15 der

      Gemarkung Edenstetten, Faßlehen 4

  

Bauleitplanung:

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Bernried Südost“ durch Deckblatt Nr. 1

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag, Änderungsbeschluss

 
Bauleitplanung:

Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Grub

hier: Satzungsbeschluss

 
Straßen, Wege und Plätze:

Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der Weibinger Straße zwischen Abzweigung Kreisstraße und dem Ortsende Weibing Hs.Nr. 35 in Richtung Straßermühl

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag

 
Finanzwesen:

Zuschussanträge, Empfehlung des Finanzausschusses

 
7.1 Schützenverein Edelweiß e. V.

Antrag auf Zuschuss für die Renovierung des Schützenstandes

 

7.2 SV Edenstetten – Egg e.V.

      Antrag auf Zuschuss für die Beschaffung eines Mähroboters

 

7.3 SV Bernried

      Antrag auf Zuschuss für die neue Warmwasserversorgung

 

Ortsrecht:

Bekanntmachung der Gemeinde Bernried über die allgemeine Erlaubnis für 
      öffentliche Lotterien und Ausspielungen im Gemeindegebiet

hier: Verlängerung um ein weiteres Jahr

 

Wasserversorgung:

Verlegung einer Wasserleitung an der Kreisstraße DEG 3 im Bereich „Leithen 19“

hier: Zustimmung zum Gestattungsvertrag

 
Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt.

gz.

1. Bürgermeister

Stefan Achatz