Sitzung des Gemeinderates am 03.07.2019

Tagesordnung

 1.    Gemeindeorgane

Genehmigung des öffentlichen Teiles der Niederschrift der Sitzung des
Gemeinderats vom 08.05.2019

 

2.    Gemeindeorgane

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

3.    Brandschutz

Vorstellung von Gerätebeschaffungen durch den federführenden Kommandanten

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von neuen Gerätschaften für die gemeindlichen Feuerwehren

 

4.    Bauanträge
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

 

4.1 Antrag auf Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carport auf der Fl.-Nr. 22/4

      der Gemarkung Egg, Am Gutshof Parzelle 2

  

4.2 Antrag auf Bau eines Holzschuppens auf der Fl.-Nr. 158 der Gemarkung Bernried,

      Ebengasse 3 a

 

4.3 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses auf der Fl.-Nr. 12/15 der Gemarkung

      Bernried, Hochhausweg 5

 

4.4 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.-Nr. 186/1 der

      Gemarkung Edenstetten, Bremersbach 20

 

5.    Förderinitiative „Innen statt Außen“;

Grundsatzbeschluss der Gemeinde Bernried zur Innenentwicklung

 

6.    Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);

Billigung der Sanierungsgründe und -ziele

 

7.    Personenbeförderung;

Gemeinschaftliche Nutzung von Kraftfahrzeugen im Rahmen eines kommunalen

Car-Sharing Projekts

hier: Grundsatzbeschluss, Festlegung eines Stellplatzes, Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

 

8.    Mobilfunk

Förderung des Mobilfunkausbaus

Landesförderprogramm Mobilfunk

hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise, Grundsatzbeschluss

 

9.    Feuerwehrwesen

Übernahme der Bewirtungskosten bei Kommandantentagungen der Freiwilligen Feuerwehren

hier: Grundsatzbeschluss

 

10.  Ortsrecht

Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des gemeindlichen Kindergartens (Kindergartengebührensatzung)

hier: Wegfall einer Buchungskategorie für den Besuch der Kinderkrippe

 

11.  Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.